Deutscher Gewerkschaftsbund

Herzlichen Glückwunsch allen neu- und wiedergewählten Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern!

Mit über 50 Millionen Wahlberechtigten ist es eine der größten Wahlen in der Bundesrepublik: die Sozialwahlen bei Kranken- und Rentenversicherungen. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.

DGB

Die gewerkschaftlichen Listen von DGB, ver.di und IG Metall konnten bei zahlreichen Versicherungsträgern ihre Prozentpunkte steigern. So gewannen ver.di und IG Metall bei der Deutschen Rentenversicherung Bund jeweils etwa 2 Prozentpunkte hinzu. Bei der größten deutschen Krankenversicherung TK gewann ver.di 3,25 Prozent hinzu. Die IG Metall erreichte bei der DAK erstmals einen Sitz – insgesamt haben die Gewerkschaften nun 6 von 28 Sitzen inne (vorher: 5 von 30).

Wahlbeteiligung leicht gestiegen

Bei einigen Versicherungsträgern lagen die Gewerkschaften klar vorn: Bei der Deutschen Rentenversicherung Saarland erreichten die DGB-Gewerkschaften 63,52 Prozent und 10 von 15 Sitzen. Mit 39 Prozent war die IG Metall hier Wahlsieger. Bei der Betriebskrankenkasse RWE holte ver.di knapp 70 Prozent und damit 7 von 10 Sitzen. Bei allem Optimismus gilt jedoch: Es ist noch Luft nach oben. Dies betrifft auch die Wahlbeteiligung, die bei dieser wichtigen Wahl erstmals wieder leicht gestiegen ist: allerdings um überschaubare 0,3 Prozent auf 30,45 Prozent. Dieser Wert ist vorläufig, denn bei der BARMER mit rund 7,5 Millionen Versicherten wird erst im Oktober gewählt.

Perspektiven für die nächste Sozialwahl

Klar ist dennoch: Eine Trendwende sieht anders aus. Höchste Zeit also, die Reform der Sozialwahl anzupacken. Dazu gehört aus Sicht des DGB, das Wahlverfahren zu vereinfachen und die Tätigkeiten der Selbstverwaltung transparenter zu machen. Auch sollten alle die antretenden Listen echte Arbeitnehmer-Organisationen sein, die demokratisch legitimiert sind. Auch für die teils überlangen und unüber-sichtlichen Listen-Namen braucht es Lösungen, um gleiche Chancen für alle zu schaffen.
Die ehrenamtliche Mitbestimmung in der Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung verleiht den Interessen der Versicherten Gehör und ist ein Ausdruck gelebter Demokratie. Das gilt es bis zur nächsten Sozialwahl in den Vordergrund zu rücken.

Ergebnisse der Urwahlen bei Deutscher Rentenversicherung Bund (DRV Bund), Deutsche Rentenversicherung Saarland (DRV-Saarland), DAK-Gesundheit (DAK), Techniker Krankenkasse (TK), Kaufmännischer Krankenkasse (KKH), Handelskrankenkasse (HKK) und BKK RWE.

(ACA = Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmer-Organisationen)

"Ihr ehrenamtliches Engagement hilft, die Zukunft des Sozialstaates zu sichern": Im Namen des DGB gratuliert Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach den vielen neu oder wiedergewählten Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, die künftig die Interessen der Versicherten gegenüber den Arbeitgebern in der Selbstverwaltung vertreten.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach DGB/Simone M. Neumann

Im Namen des Deutschen Gewerkschaftsbundes gratuliert Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach seinen Selbstverwalterinnen und –verwaltern, die bei der Sozialwahl 2017  gewählt worden sind:

„Die DGB-Gewerkschaften stehen für großes Engagement, Verlässlichkeit und Stabilität in der Sozialen Selbstverwaltung. Die vielen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die jetzt im Ehrenamt bestätigt oder neu gewählt worden sind, repräsentieren diese Werte – egal, ob durch Ur- oder so genannte Friedenswahl bestimmt. Sie alle gestalten die soziale Sicherung maßgeblich mit und vertreten die Interessen der Versicherten gegenüber den Arbeitgebern in der Selbstverwaltung. Bei Urwahlen konnten die Gewerkschaften ihre Ergebnisse vielerorts ausbauen. Daran wollen wir anknüpfen.

Viel Erfolg wünsche ich den neu wie den wiedergewählten Versichertenvertreterinnen und -vertretern, die die Mitbestimmung in den Sozialversicherungen mit Leben füllen. Ihr ehrenamtliches Engagement hilft, die Zukunft des Sozialstaates zu sichern. Mein herzlicher Dank für die geleistete Arbeit gilt allen Kolleginnen und Kollegen, insbesondere denen, die in der laufenden Wahlperiode aus den Verwaltungsräten und Versichertenversammlungen ausscheiden.“